Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) im TIWAG-Onlineshop
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (in Folge „AGB“) gelten für die Nutzung des TIWAG-Onlineshops sowie für alle Bestellungen von Waren und Dienstleistungen über den Onlineshop durch den Kunden1 , unabhängig davon, wo der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der TIWAG-Onlineshop wird von der TIWAG-Tiroler Wasserkraft AG (in Folge kurz „TIWAG“ genannt), unter shop.tiwag.at angeboten und von ihr betrieben.
Diese AGB sind Grundlage aller zwischen TIWAG und ihren Kunden (in Folge „Kunden“) geschlossener Verträge über den Kauf von Waren oder Dienstleistungen über den TIWAG-Onlineshop. Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes werden in der Folge „Konsumenten“1 , Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes werden in der Folge „Unternehmer“1 genannt.
2. Vertragsabschluss
Die AGB gelten für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Kaufverträge über Waren oder Dienstleistungen über den TIWAG-Onlineshop. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Sofern es TIWAG für erforderlich hält, können Änderungen an den AGB jederzeit vorgenommen werden, wobei zwischen TIWAG und dem Kunden jeweils jene AGB zur Anwendung kommen, die zum Zeitpunkt des konkreten Vertragsabschlusses in Kraft sind und dem Kunden gleichzeitig mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung zugesandt wurden.
TIWAG bietet in ihrem Onlineshop Waren und Dienstleistungen zum Verkauf an. Die aktuell zum Kauf angebotenen Produkte samt Produktbeschreibungen finden sich auf dieser Plattform und Änderungen des Warenangebots sind jederzeit vorbehalten. Die Angebote im Onlineshop sind unverbindlich.
Kunde ist jeder Besucher und Nutzer des Onlineshops, der ein Angebot zum Erwerb einer Ware oder Dienstleistung, die aktuell im Onlineshop von TIWAG zum Verkauf angeboten wird, abgibt und nach Annahme des Angebots durch TIWAG Vertragspartner von TIWAG wird. TIWAG schließt Verträge ausschließlich mit volljährigen und geschäftsfähigen Personen ab. Mit der Abgabe eines Angebots zum Erwerb einer im Onlineshop angebotenen Ware oder Dienstleistung liegt eine Bestellung vor. Die Bestellung erfolgt im Rahmen des letzten Schritts des Bestellvorgangs, indem der Kunde den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt. Bis zum Abschluss des Bestellvorgangs können die vom Kunden eingegebenen Daten jederzeit geändert werden.
Der Kunde erhält von TIWAG nach dem Einlangen der Bestellung eine Bestellbestätigung. In der Bestellbestätigung sind die vom Kunden bestellten Produkte samt wesentlicher Produktbeschreibung und der Gesamtpreis inklusive aller Nebenkosten enthalten. Die Bestellbestätigung gilt nicht als Annahme der Bestellung.
Innerhalb von 5 Tagen ab Einlangen der Bestellung wird TIWAG dem Kunden mitteilen, ob sein Angebot angenommen oder abgelehnt wird. Die Annahme des Angebots durch TIWAG erfolgt entweder durch Mitteilung (EMail) oder durch Lieferung der bestellten Ware.
TIWAG übermittelt dem Kunden zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Informationspflichten per E-Mail oder postalisch unmittelbar nach dem Vertragsabschluss (= Annahme des Angebots durch TIWAG), spätestens aber mit der Lieferung der Ware, eine Auftragsbestätigung über den abgeschlossenen Vertrag sowie diese AGB.
3. Preis und Zusatzkosten
Sämtliche Preise sind ausschließlich in der Währung Euro angegeben. Der Gesamtpreis der Bestellung einschließlich Steuern, Abgaben, Versandkosten und allfälligen sonstigen Zusatzkosten wird am Ende des Bestellvorgangs und zwar unmittelbar vor Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ ausgewiesen. Die Versandkosten werden gesondert angeführt und verrechnet.
4. Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
Als Zahlungsoptionen bietet TIWAG die Bezahlung per Kreditkarte (Master Card, VISA) sowie per PayPal an. Die Zahlungsabwicklung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstanbieter Mollie B.V.. Dieser überprüft die Gültigkeit der Kreditkarte und die Bedeckung des Einkaufsbetrags. Für eine Zahlung per PayPal muss der Kunde ein PayPal-Konto besitzen und sich authentifizieren. Die Belastung der Kreditkarte bzw. Zahlungstransaktion durch PayPal erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
5. Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Eine Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausschließlich innerhalb von Österreich durch einen vom Lieferanten ausgewählten Zustelldienst. Die Lieferung der Ware erfolgt ohne unnötigen Aufschub, längstens jedoch innerhalb von 30 Tagen ab Übermittlung der Auftragsbestätigung durch TIWAG, es sei denn es wurde ausdrücklich eine längere Lieferzeit vereinbart. Die im Zuge des Bestellvorgangs genannte Lieferzeit ist ein Richtwert und nicht verbindlich. Unabhängig davon ist TIWAG in Fällen von höherer Gewalt oder sonstiger nicht von ihr zu vertretenden Umständen nicht an Lieferfristen oder -termine gebunden.
Die von TIWAG gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Alleineigentum von TIWAG (Eigentumsvorbehalt).
Sofern sich der Kunde in Annahmeverzug befindet, kann TIWAG nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und die Ware nach Vertragsrücktritt weiterverkaufen. Ist TIWAG zum Vertragsrücktritt berechtigt, hat der Kunde eine Stornogebühr in Höhe von 10 % des Warenwerts zu bezahlen.
6. Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht für Konsumenten, Folgen des Widerrufs
6.1. Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht für Konsumenten
Ist der Kunde Konsument hat er das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung oder den bereits zustande gekommenen Vertrag zu widerrufen.
Die Rücktritts- bzw. Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden beträgt die Rücktritts- bzw. Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Im Falle von Dienstleistungen beträgt die Rücktritts- bzw. Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde TIWAG (TIWAG-Tiroler Wasserkraft AG, Eduard-Wallnöfer-Platz 2, 6020 Innsbruck, E-Mail: shop@tiwag.at, Fax: +43 (0)50607 27050) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, die Vertragserklärung bzw. den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das auf der Website des Onlineshops zum Download bereitstehende Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht verpflichtend.
Die Rücktritts- bzw. Widerrufserklärung ist an TIWAG zu richten und ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesendet wird.
6.2. Folgen des Rücktritts bzw. Widerrufs
Wenn der Kunde seine Vertragserklärung bzw. den bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat TIWAG dem Kunden alle Zahlungen, die TIWAG vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von TIWAG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwendet TIWAG dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
TIWAG kann die Rückzahlung verweigern, bis TIWAG die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
TIWAG stellt dem Kunden nach Eingang der Widerrufserklärung ein Rücksendeetikett zur Verfügung. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er das Rücksendeetikett erhalten hat an die dort angeführte Adresse zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 50,00 geschätzt.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Kunden zurückzuführen ist.
Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er TIWAG einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde TIWAG von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
7. Gewährleistung, Haftung und Schadenersatz
7.1. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Regeln. Durch allenfalls von TIWAG gewährte Garantien (die im Einzelfall gesondert vertraglich vereinbart werden müssten) kommt es zu keiner Einschränkung der Gewährleistungsrechte des Kunden.
7.2. Haftung und Schadenersatz
Jeder Vertragspartner haftet dem anderen nach den allgemeinen schadenersatzrechtlichen Vorschriften. Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Personenschäden und die Verletzung von vertraglichen Hauptleistungspflichten (Vertragsgegenstand; Entgelt); weiters nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für Unternehmer gilt außerdem: Die Haftung von TIWAG für Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist – soweit gesetzlich zulässig – jedenfalls ausgeschlossen.
8. Sonstige Bestimmungen
TIWAG weist darauf hin, dass der Vertragstext nach Vertragsabschluss nicht gespeichert wird. Der Kunde muss die Bestellung und AGB selbst speichern, sofern diese zu einem späteren Zeitpunkt eingesehen werden wollen.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung des Onlineshops alle einschlägigen Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten und TIWAG behält sich sämtliche Rechte (insbesondere Urheberrechte) am gesamten Inhalt der Onlineshop-Plattform vor.
Als Erfüllungsort wird der Sitz von TIWAG in 6020 Innsbruck, Österreich, vereinbart.
Jeder mit TIWAG abgeschlossene Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Als international und örtlich zuständiges Gericht wird das am Sitz von TIWAG sachlich zuständige Gericht vereinbart, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Sollten einzelne Bestimmungen des Kaufvertrags, einschließlich der vorliegenden AGB, unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Kaufvertrags im Übrigen davon nicht berührt; ist der Kunde Unternehmer, gilt eine der ursprünglichen unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmung am nächsten kommende als vereinbart.
Der Kunde hat eine allfällige Änderung seiner Anschrift TIWAG bekannt zu geben. Eine Erklärung von TIWAG gilt dem Kunden auch dann als zugegangen, wenn der Kunde TIWAG eine Änderung seiner Anschrift nicht bekannt gegeben hat und TIWAG die Erklärung an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift des Kunden sendet.
Für Anfragen, Beschwerden und sonstige Mitteilungen steht dem Kunden das Service Center von TIWAG unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 818 819 sowie unter shop@tiwag.at zur Verfügung.
Unabhängig davon haben Kunden, sofern sie Verbraucher sind, die Möglichkeit, Beschwerden an die OnlineStreitbeilegungsplattform der EU (http://www.ec.europa.eu/consumers/odr) zu richten.
9. Kontaktinformationen
Vertragspartner und Betreiberin des TIWAG-Onlineshops:
TIWAG-Tiroler Wasserkraft AG
Eduard-Wallnöfer-Platz 2
6020 Innsbruck
T (0)50607 0
F (0)50607 21126
Firmenbuchnummer: 44133b
Firmenbuchgericht: Landesgericht Innsbruck
UID-Nr.: ATU31727904
Unternehmensgegenstand: Energieversorgungsunternehmen
Vorstandsvorsitzender: Mag. Dr. Erich Entstrasser
Aufsichtsbehörde: Energie-Control
Detaillierte Informationen zur Offenlegung nach § 25 MedienG sowie den Angaben nach § 14 UGB und
§ 5 ECG sind unter www.tiwag.at/impressum/ abrufbar.